Strukturwandel-Stammtisch am 21.08.2023: Drei Jahre Strukturstärkungsgesetz – Aktueller Stand und Perspektiven im Mitteldeutschen Revier

Was passiert konkret mit den Strukturwandelgeldern, die ins Mitteldeutsche Revier fließen? Welche Projekte wurden bisher auf den Weg gebracht und wie sieht die weitere Perspektive aus? Darum ging es beim Strukturwandel-Stammtisch im August, organisiert vom Team von Revierwende.

3 Jahre. So lange ist das “Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen” nun in Kraft. Mit dem Gesetz sollen die Folgen des Ausstiegs aus der Kohleverstromung abgemildert werden und die Wirtschaftsstruktur in den betroffenen Regionen gestärkt werden. Hierfür erhalten die Braunkohleregionen bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von bis zu 14 Milliarden Euro für Investitionen von Ländern und Gemeinden sowie von bis zu 26 Milliarden für Maßnahmen des Bundes.

Im Anschluss an die erste anstehende Evaluation der eingesetzten Fördergelder ging es beim Strukturwandel-Stammtisch um eine erste Zwischenbilanz:

• Wie steht es um den Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier?
• Welche Projekte wurden bereits mit Fördermitteln beschieden?
• Welche größeren Projekte stehen möglicherweise noch aus?
• Inwiefern zahlen die bisherigen Projekte auf die Handlungsprogramme in Sachsen-Anhalt und Sachsen ein?
• An welcher Stelle kann sich die Zivilgesellschaft mit ihren Perspektiven einbringen?

Vorträge gab es von Peter Vogt (Referent und stellvertretender Leiter der Stabsstelle “Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier” in Sachsen-Anhalt) sowie Jörg Huntemann (Beauftragter für Strukturentwicklung sowie Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung).